| Ziel |
Das
Projekt bietet einen erstmaligen Gesamtüberblick
über die Justizreformen und ihre Besonderheiten
in den acht untersuchten ost-, ostmittel- und
südosteuropäischen Transformationsländern:
Kroatien, Polen, Rumänien, Russische
Föderation, Slowakische Republik, Tschechische
Republik, Ukraine und Ungarn. Vergleichend werden
auch die Justizreformen in anderen Ländern
Osteuropas betrachtet.
Der Begriff der Justiz wird weit verstanden und
umfasst nicht nur die Gerichte,
Rechtspflegerschaft und Gerichtsvollzieherschaft,
sondern auch die Staatsanwaltschaft, die
Anwaltschaft und Rechtsberatung sowie das
Notariat. Die Untersuchung erfolgt auf vier
Ebenen,
- der normativen Ebene,
- der institutionellen Ebene,
- der Ebene der Rechtsphilosophie und
Rechtskultur sowie
- auf praktischer Ebene.
Es wird untersucht, ob und inwieweit überkommene
rechtliche Strukturen wirklich überwunden sind
und das Justizwesen die europäische Integration
der erforschten Länder begünstigt oder
behindert. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem
Aspekt der Rechtssicherheit für den
Wirtschaftsverkehr. Im Rahmen einer
Rechtsvergleichung werden die für alle Länder
typischen Probleme herausgearbeitet und sowohl
allgemeine als auch auf einzelne Länder bezogene
Empfehlungen für die weitere Transformation des
Justizwesens erarbeitet. In diesem Sinne werden
auch Erkenntnisse über die Interdependenz
zwischen rechtlicher und wirtschaftlicher
Transformation erwartet, aus denen entsprechende
Zusammenhänge und Empfehlungen abgeleitet werden
können.
Außerdem verspricht der Rechtsvergleich mit dem
deutschen Justizsystem Anregungen für die
hiesige, stets aktuelle Diskussion zur
Justizreform.
Das IOR widmet dem wegen der bevorstehenden
EU-Osterweiterung hochaktuellen Thema
"Justizreformen in Mittel- und
Osteuropa" eine internationale Fachtagung
sowie einen Projektband mit Länderberichten in
der IOR-Studienreihe. Diese Fachtagung sowie die
Herausgabe des Projektbandes sind für das
Frühjahr 2003 vorgesehen.
Bereits im Herbst 2002 gibt das IOR im Rahmen
dieses Projektes einen Themenband "Justiz in
Osteuropa" im JOR - Jahrbuch für Ostrecht
heraus. In diesem Band werden namhafte
Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis zur
Justizkrise und Justizreform in den untersuchten
Ländern Stellung nehmen.
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